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Europäisches Patent · EP2698495 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2698495
Anmeldenummer
EP13003041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2013
Veröffentlicht
19.02.2014
Erteilt
31.01.2018
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/70 (2006.01)
E05D 15/24 (2006.01)
E06B 3/48 (2006.01)
E05F 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 102012015896 10.08.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  3. 31.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brinkmann, Michael

33790 Halle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.