Schalldämpfer für ein Abgassystem einer Brennkraftmaschine
Europäisches Patent · EP2698511 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2698511
- Anmeldenummer
- EP13180621
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2013
- Veröffentlicht
- 19.02.2014
- Erteilt
- 30.09.2015
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 13/08 (2010.01)F01N 1/06 (2006.01)F01N 1/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 12180707 16.08.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 30.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das, Sven
3290 Diest, BE
Mentens, Marc
3900 Overpelt, BE
Dörge, Filip
3560 Lummen, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.