Überwachungssensor mit Selbstprüfung

Europäisches Patent · EP2698649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2698649
Anmeldenummer
EP13004865
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2010
Veröffentlicht
19.02.2014
Erteilt
08.07.2015
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 17/02 (2006.01)
G01S 7/497 (2006.01)
G01S 7/481 (2006.01)
G08B 29/00 (2006.01)
G08B 29/04 (2006.01)
Abgezweigt von
EP10014620
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 23.10.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2015

  3. 08.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.