MACHINE POUR LA PREPARATION D'UNE BOISSON
Europäisches Patent · EP2699129 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2699129
- Anmeldenummer
- EP12721605
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2012
- Veröffentlicht
- 26.02.2014
- Erteilt
- 22.03.2017
- Gelöscht
- 12.07.2023
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A47J 31/36 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/IB2011/051756 21.04.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2012/051814 13.04.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/143832 26.10.2012
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 22.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.