MACHINE POUR LA PREPARATION D'UNE BOISSON

Europäisches Patent · EP2699129 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2699129
Anmeldenummer
EP12721605
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2012
Veröffentlicht
26.02.2014
Erteilt
22.03.2017
Gelöscht
12.07.2023
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
Priorität
WO PCT/IB2011/051756 21.04.2011
PCT-Anmeldung
PCT/IB2012/051814 13.04.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/143832 26.10.2012
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

  2. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  3. 22.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.