FILTER UND FILTERSCHÜTTLERSYSTEM
Europäisches Patent · EP2699331 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2699331
- Anmeldenummer
- EP12719843
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2012
- Veröffentlicht
- 26.02.2014
- Erteilt
- 04.12.2019
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/00 (2006.01)B01D 46/52 (2006.01)
- Priorität
- US 201161477364 P 20.04.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/034388 20.04.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/145587 26.10.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 04.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VETSE, Kurt Morris
Maple Grove, Minnesota 55369, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.