FILTER UND FILTERSCHÜTTLERSYSTEM

Europäisches Patent · EP2699331 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2699331
Anmeldenummer
EP12719843
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2012
Veröffentlicht
26.02.2014
Erteilt
04.12.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/00 (2006.01)
B01D 46/52 (2006.01)
Priorität
US 201161477364 P 20.04.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/034388 20.04.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/145587 26.10.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 04.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VETSE, Kurt Morris

Maple Grove, Minnesota 55369, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.