Sonnendachvorrichtung
Europäisches Patent · EP2700521 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2700521
- Anmeldenummer
- EP13181423
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2013
- Veröffentlicht
- 26.02.2014
- Erteilt
- 02.01.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60J 7/043 (2006.01)B60J 7/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012183039 22.08.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 07.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kanai, Toshiyuki
Sakura-shi, Tochigi, JP
Uehara, Tatsuaki
Sakura-shi, Tochigi, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.