Dusch-WC mit ausbaubarem Duscharm
Europäisches Patent · EP2700760 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2700760
- Anmeldenummer
- EP12181084
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2012
- Veröffentlicht
- 26.02.2014
- Erteilt
- 17.12.2014
- Schutz endet spätestens
- 19.08.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E03D 9/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 18.07.2024
Fusioniert
- Inhaber/in
- Geberit International AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona (entfernt)
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)
- Erfinder/in
- Zwicker, Maurus, Wiesengrünstr. 4, 8733 Eschenbach (entfernt)
- Registeradressen
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2024
- 18.07.2024
Adresse geändert
- Registeradressen
- Inhaber/in
- Geberit International AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
- Erfinder/in
- Zwicker, Maurus, Wiesengrünstr. 4, 8733 Eschenbach
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 17.01.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2015
1 früherer Eintrag
- 17.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.