Hörinstrument und Ohrstück mit Receiver
Europäisches Patent · EP2701404 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2701404
- Anmeldenummer
- EP13173032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2013
- Veröffentlicht
- 26.02.2014
- Erteilt
- 01.04.2015
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 25/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012214976 23.08.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 01.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2015
- 01.04.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Gebert, Anton
91077 Kleinsendelbach, DE
Ganapathy, Anand
750484 Singapore, SG
Gommel, Uli
589643 Singapore, SG
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.