ZAHNBÜRSTE MIT ROTIERBAREM BORSTENTRÄGER
Europäisches Patent · EP2701547 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2701547
- Anmeldenummer
- EP12735773
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2012
- Veröffentlicht
- 05.03.2014
- Erteilt
- 03.06.2015
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 7/06 (2006.01)A46B 7/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011018879 28.04.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/001764 25.04.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/146373 01.11.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 27.06.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2015
- 03.06.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUTZ, Jürgen
79677 Schönau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.