ELEKTROMOTORISCHER MÖBELANTRIEB

Europäisches Patent · EP2701557 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2701557
Anmeldenummer
EP12717712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2012
Veröffentlicht
05.03.2014
Erteilt
10.08.2016
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 20/04 (2006.01)
Priorität
DE 202011001008 U 29.04.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/057779 27.04.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/146721 01.11.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 10.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HILLE, Armin

33659 Bielefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.