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Europäisches Patent · EP2702438 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2702438
Anmeldenummer
EP12720570
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2012
Veröffentlicht
05.03.2014
Erteilt
12.02.2020
Schutz endet spätestens
27.03.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G02B 6/00 (2006.01)
F21V 8/00 (2006.01)
Priorität
US 201161480216 P 28.04.2011
PCT-Anmeldung
PCT/IB2012/000617 28.03.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/146960 01.11.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 03.11.2025

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2025

  3. 03.11.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Gelöscht → Aktiv
    Löschdatum
    23.10.2025 (entfernt)
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2025

  4. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  5. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  6. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  7. 12.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

L.E.S.S. SA

L.E.S.S. LTD

Av. de Longemalle 13, 1020 Renens

Erfinderin/Erfinder

Tissot, Yann

1005 Lausanne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.