SPERRVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2702598 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2702598
Anmeldenummer
EP12776259
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2012
Veröffentlicht
05.03.2014
Erteilt
25.11.2015
Gelöscht
30.04.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 9/28 (2006.01)
Priorität
US 201161479055 P 26.04.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/034896 25.04.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/148959 01.11.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

  2. 25.11.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WOJTAK, Ray

Waterford WI 53185, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.