Klinkenverschluss mit einstellbarem Verschlusslager

Europäisches Patent · EP2703249 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2703249
Anmeldenummer
EP12182767
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2012
Veröffentlicht
05.03.2014
Erteilt
26.04.2017
Schutz endet spätestens
02.09.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B61L 5/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  2. 03.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2024

  3. 05.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2023

  4. 20.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2022

  5. 27.03.2019

    Übertragen

    Inhaber/in
    Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich → Siemens Mobility AG, Hammerweg 1, 8304 Wallisellen

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019

  6. 26.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017

  7. 26.04.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.