Klinkenverschluss mit einstellbarem Verschlusslager
Europäisches Patent · EP2703249 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2703249
- Anmeldenummer
- EP12182767
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2012
- Veröffentlicht
- 05.03.2014
- Erteilt
- 26.04.2017
- Schutz endet spätestens
- 02.09.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B61L 5/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 03.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2024
- 05.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2023
- 20.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2022
- 27.03.2019
Übertragen
- Inhaber/in
- Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich → Siemens Mobility AG, Hammerweg 1, 8304 Wallisellen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019
- 26.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017
- 26.04.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.