Sattelkupplung

Europäisches Patent · EP2703260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2703260
Anmeldenummer
EP13179544
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2013
Veröffentlicht
05.03.2014
Erteilt
02.10.2019
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 53/10 (2006.01)
Priorität
DE 102012214413 14.08.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 02.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

JOST-Werke Deutschland GmbH

Siemensstraße 2, 63263 Neu-Isenburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Strütt, Achim

64560 Riedstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.