Füllvorrichtung

Europäisches Patent · EP2703334 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2703334
Anmeldenummer
EP13191509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2007
Veröffentlicht
05.03.2014
Erteilt
22.07.2015
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67C 3/06 (2006.01)
B67C 3/26 (2006.01)
F16L 27/047 (2006.01)
F16L 27/04 (2006.01)
B67C 3/22 (2006.01)
Abgezweigt von
EP07704069
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 22.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

Beteiligte

Inhaberin

Sidel International AG

Bösch 67, 6331 Hünenberg

Erfinderin/Erfinder

Conforti, Lucio

43045 Fornovo Taro (Parma), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.