ROTATIONSERFASSUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2703784 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2703784
Anmeldenummer
EP13004321
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2013
Veröffentlicht
05.03.2014
Erteilt
21.12.2016
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/245 (2006.01)
G01P 3/481 (2006.01)
G01P 3/487 (2006.01)
G01D 5/20 (2006.01)
Priorität
JP 2012193706 04.09.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 21.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

Beteiligte

Inhaberin

Hirose Electric Co., Ltd.

5-23 Oosaki 5-chome, Shinagawa-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Oyama, Shoji

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.