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Europäisches Patent · EP2704025 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2704025
Anmeldenummer
EP12776411
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2012
Veröffentlicht
05.03.2014
Erteilt
27.12.2017
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 17/30 (2006.01)
Priorität
JP 2011102524 28.04.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/061410 27.04.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/147936 01.11.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 27.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017

Beteiligte

Inhaberin

Rakuten, Inc.

1-14-1, Tamagawa Setagaya-ku, Tokyo 158-0094, JP

Erfinderin/Erfinder

MASUKO Soh

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.