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Europäisches Patent · EP2704762 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2704762
Anmeldenummer
EP12720430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2012
Veröffentlicht
12.03.2014
Erteilt
14.09.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/12 (2006.01)
A61M 1/10 (2006.01)
Priorität
EP 11075080 05.05.2011
US 201161482811 P 05.05.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/002009 04.05.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/150045 08.11.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 14.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NÜSSER, Peter

14532 Kleinmachnow, DE

KONSTAS, Georg

97999 Igersheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.