REFFUNG UNTER DEHNUNG

Europäisches Patent · EP2704947 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2704947
Anmeldenummer
EP12722239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2012
Veröffentlicht
12.03.2014
Erteilt
24.08.2016
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 9/13 (2006.01)
Priorität
DE 102011075451 06.05.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/036725 07.05.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/154641 15.11.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  3. 08.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2023

  4. 24.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

Beteiligte

Inhaberin

Signode International IP Holdings LLC

3650 West Lake Ave, Glenview IL 60026, US

Erfinderin/Erfinder

LACHENMEIER, Per

DK-6400 Sonderborg, DK

KONSTMANN, Tonny

DK-6430 Nordborg, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.