VERSCHIEDENE VARIANTEN EINES ELEKTRISCHEN GERÄTES MIT EINER SICHERHEITSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2705573 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2705573
Anmeldenummer
EP12716273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2012
Veröffentlicht
12.03.2014
Erteilt
24.08.2016
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/01 (2006.01)
Priorität
DE 102011100475 04.05.2011
DE 102011106616 16.06.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/055128 22.03.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/150090 08.11.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 24.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

Beteiligte

Inhaberin

Hirschmann Automotive GmbH

Oberer Paspelsweg 6-8, 6830 Rankweil-Brederis, AT

Erfinderin/Erfinder

BASTIAN, Maxi Millian

33818 Leopoldshöhe, DE

ELLENSOHN, Kurt

6840 Götzis, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.