Schalenverschließmaschine

Europäisches Patent · EP2706012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2706012
Anmeldenummer
EP12006350
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2012
Veröffentlicht
12.03.2014
Erteilt
05.11.2014
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 7/16 (2006.01)
B65B 43/46 (2006.01)
B65B 43/48 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  3. 05.11.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2014

  4. 05.11.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gabler, Albert

87787 Wolfertschwenden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.