Schalenverschließmaschine
Europäisches Patent · EP2706013 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2706013
- Anmeldenummer
- EP13002149
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2013
- Veröffentlicht
- 12.03.2014
- Erteilt
- 31.12.2014
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 7/16 (2006.01)B65B 43/46 (2006.01)B65B 43/48 (2006.01)
- Priorität
- EP 12006350 10.09.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 31.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014
- 31.12.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gabler, Albert
87787 Wolfertschwenden, DE
Taghipour, Alireza
87439 Kempten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.