VORRICHTUNG ZUR ABDECKUNG EINER EINSTIEGSÖFFNUNG BEI EINEM WHIRLPOOL

Europäisches Patent · EP2706169 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2706169
Anmeldenummer
EP13181239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2013
Veröffentlicht
12.03.2014
Erteilt
07.11.2018
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 4/08 (2006.01)
A61H 33/00 (2006.01)
Priorität
CH 16412012 10.09.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2020

  2. 14.02.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2019

  3. 07.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.