Flusssteuerungssystem
Europäisches Patent · EP2706425 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2706425
- Anmeldenummer
- EP13182175
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2008
- Veröffentlicht
- 12.03.2014
- Erteilt
- 23.09.2020
- Gelöscht
- 15.10.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G05D 7/06 (2006.01)E03B 7/00 (2006.01)E03B 7/07 (2006.01)E03B 7/08 (2006.01)F24D 19/10 (2006.01)
- Priorität
- BE 200800354 26.06.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 23.07.2025 → 15.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 12.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 10.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2023
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
2 frühere Einträge
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 23.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
3221 Nieuwrode, BE
1980 Hofstade, BE
3120 Tremelo, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.