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Europäisches Patent · EP2706865 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2706865
- Anmeldenummer
- EP12727605
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2012
- Veröffentlicht
- 19.03.2014
- Erteilt
- 27.02.2019
- Gelöscht
- 22.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23G 1/04 (2006.01)A23G 1/20 (2006.01)A23G 3/02 (2006.01)A23G 9/28 (2006.01)A23G 3/00 (2006.01)A23G 1/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 11165653 11.05.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/058811 11.05.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/152932 15.11.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 27.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.