UNRUNDES ROHR
Europäisches Patent · EP2707299 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2707299
- Anmeldenummer
- EP12721702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2012
- Veröffentlicht
- 19.03.2014
- Erteilt
- 24.06.2015
- Gelöscht
- 18.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 35/08 (2006.01)B65D 35/10 (2006.01)B65D 35/12 (2006.01)
- Priorität
- BG 11093811 09.05.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/BG2012/000012 20.04.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/151643 15.11.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021
- 24.06.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HINKOV, Miroslav Ivanov
5300 Gabrovo, BG
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.