ABSTANDSTEXTIL

Europäisches Patent · EP2707529 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2707529
Anmeldenummer
EP12721897
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2012
Veröffentlicht
19.03.2014
Erteilt
28.06.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 21/16 (2006.01)
Priorität
GB 201107749 10.05.2011
PCT-Anmeldung
PCT/GB2012/051014 09.05.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/153131 15.11.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 28.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KEITCH, George

Taunton Somerset TA3 7BN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.