Kinematik für eine Klappe

Europäisches Patent · EP2708398 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2708398
Anmeldenummer
EP13183571
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2013
Veröffentlicht
19.03.2014
Erteilt
01.01.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 7/20 (2006.01)
B60J 7/185 (2006.01)
Priorität
DE 102012216427 14.09.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kostadinov, Metodi

74321 Bietigheim-Bissingen, DE

Mangold, Artur

72172 Sulz-Mühlheim, DE

Bruder, Gernot

76131 Karlsruhe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.