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Europäisches Patent · EP2708833 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2708833
Anmeldenummer
EP13181585
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2013
Veröffentlicht
19.03.2014
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 7/00 (2006.01)
F25B 49/02 (2006.01)
Priorität
JP 2012202191 14.09.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi-Johnson Controls Air Conditioning, Inc.

16-1, Kaigan 1-chome Minato-ku, Tokyo 105-0022, JP

Erfinderin/Erfinder

Aoyagi, Atsuki

Minato-ku, Tokyo 105-0022, JP

Ito, Koji

Minato-ku, Tokyo 105-0022, JP

Sugiyama, Tatsuya

Minato-ku, Tokyo 105-0022, JP

Umehara, Katsutoshi

Minato-ku, Tokyo 105-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.