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Europäisches Patent · EP2709493 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2709493
- Anmeldenummer
- EP12723853
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2012
- Veröffentlicht
- 26.03.2014
- Erteilt
- 01.03.2017
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/02 (2006.01)A47C 7/74 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011076196 20.05.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/059337 21.05.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/160013 29.11.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 01.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHNEIDER, Stefan
96253 Untersiemau, DE
WELSCH, Johannes
96052 Bamberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.