TINTENHÄRTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2709849 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2709849
- Anmeldenummer
- EP13712888
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2013
- Veröffentlicht
- 26.03.2014
- Erteilt
- 31.05.2017
- Schutz endet spätestens
- 20.02.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B41F 23/04 (2006.01)B41J 11/00 (2006.01)B41M 7/00 (2006.01)F26B 3/28 (2006.01)
- Priorität
- GB 201203460 28.02.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2013/050417 21.02.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/128165 06.09.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 31.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAE, Malcolm
Crawley RH10 9QR, GB
HICKS, James
Crawley RH10 9QR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.