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Europäisches Patent · EP2710940 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2710940
- Anmeldenummer
- EP13004599
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2013
- Veröffentlicht
- 26.03.2014
- Erteilt
- 08.06.2016
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/46 (2006.01)A47J 43/12 (2006.01)A47J 31/44 (2006.01)F16K 11/085 (2006.01)
- Priorität
- DE 202012009075 U 21.09.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 06.07.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2016
- 08.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.