CO2-RÜCKGEWINNUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2711068 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2711068
Anmeldenummer
EP12771068
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2012
Veröffentlicht
26.03.2014
Erteilt
16.10.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 53/62 (2006.01)
B01D 53/14 (2006.01)
Priorität
JP 2011089435 13.04.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/059913 11.04.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/141218 18.10.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 27.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

  3. 16.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUJIUCHI, Tatsuya

Tokyo 108-8215, JP

TANAKA, Hiroshi

Tokyo 108-8215, JP

NAGAYASU, Hiromitsu

Tokyo 108-8215, JP

HIRATA, Takuya

Tokyo 108-8215, JP

OISHI, Tsuyoshi

Tokyo 108-8215, JP

TATSUMI, Masahiko

Amagasaki, Hyogo 661-0974, JP

KADONO, Koji

Amagasaki, Hyogo 661-0974, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.