Flüssigkeitstank mit einem Verbindungselement
Europäisches Patent · EP2711224 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2711224
- Anmeldenummer
- EP13176162
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 11.07.2013
- Veröffentlicht
- 26.03.2014
- Erteilt
- 22.11.2017
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 15/03 (2006.01)B60K 15/077 (2006.01)B65D 6/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012108858 20.09.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 22.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rösch, Thomas
63589 Linsengericht, DE
Maiberger, Simon
63599 Biebergemünd, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.