Scheibenwischer mit Einem Koppler mit Positiver Sperrfunktion

Europäisches Patent · EP2711253 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2711253
Anmeldenummer
EP13198197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2011
Veröffentlicht
26.03.2014
Erteilt
15.02.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60S 1/40 (2006.01)
B60S 1/38 (2006.01)
Priorität
US 410151 P 04.11.2010
Abgezweigt von
EP11838804
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 15.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thielen, C. Joseph

Shelby Township, Michigan 48317, US

Avasiloaie, Valentin

Dearborn Heights, Michigan 48125, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.