Klappfahrrad
Europäisches Patent · EP2711279 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2711279
- Anmeldenummer
- EP12190216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2012
- Veröffentlicht
- 26.03.2014
- Erteilt
- 28.06.2017
- Gelöscht
- 31.10.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 15/00 (2006.01)B62M 6/40 (2010.01)B62K 3/10 (2006.01)B62K 25/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20120104082 19.09.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 28.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kim, Jeong Rae
Seoul, KR
Ko, Chang Bok
Gyunggi-Do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.