Deckel eines Behälters

Europäisches Patent · EP2711307 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2711307
Anmeldenummer
EP12185214
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2012
Veröffentlicht
26.03.2014
Erteilt
14.09.2016
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/26 (2006.01)
B65D 47/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 23.12.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2016

  3. 14.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bratsch, Christian

5020 Salzburg, AT

Von Rettberg, Marc

80802 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.