Spüle mit einer belüfteten Ablaufeinrichtung

Europäisches Patent · EP2711475 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2711475
Anmeldenummer
EP13183842
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2013
Veröffentlicht
26.03.2014
Erteilt
16.10.2019
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/122 (2006.01)
E03C 1/23 (2006.01)
Priorität
DE 102012217296 25.09.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 16.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

Franke Technology and Trademark Ltd

Sonnenbergstrasse 9, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Neeser, Rolf

6260 Reidermoos

Bomatter, Christian W.

68960 WILLER, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.