Teleskopaufsatz für einen Abscheidebehälter und Abscheidebehälter damit

Europäisches Patent · EP2712825 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2712825
Anmeldenummer
EP13181232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2013
Veröffentlicht
02.04.2014
Erteilt
23.12.2015
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 90/10 (2006.01)
E03F 5/16 (2006.01)
Priorität
DE 102012217840 28.09.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 23.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

Beteiligte

Inhaberin

TECE GmbH

Hollefeldstrasse 57, 48282 Emsdetten, DE

Erfinderin/Erfinder

Boy, Daniel

48485 St. Arnold/Neuenkirchen, DE

Vanetta, Gino Richard

85084 Reichertshofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.