Arbeitsmedium für eine Absorptionskältemaschine

Europäisches Patent · EP2712906 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2712906
Anmeldenummer
EP13184683
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2013
Veröffentlicht
02.04.2014
Erteilt
05.12.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 5/04 (2006.01)
F25B 15/04 (2006.01)
F25B 15/10 (2006.01)
F25B 45/00 (2006.01)
Priorität
US 201261707216 P 28.09.2012
US 201314026191 13.09.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 05.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018

Beteiligte

Inhaberin

Thetford BV

Nijverheidsweg 29, 4870 AD Etten-Leur, NL

Erfinderin/Erfinder

Keller, Jürgen

57076 Siegen-Weidenau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.