Scharnier für eine Tür eines Haushaltsgerätes

Europäisches Patent · EP2712995 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2712995
Anmeldenummer
EP13185658
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2013
Veröffentlicht
02.04.2014
Erteilt
05.08.2015
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 1/10 (2006.01)
E05F 1/12 (2006.01)
E05D 3/06 (2006.01)
E05D 3/18 (2006.01)
Priorität
IT BO20120531 28.09.2012
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 05.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2015

Beteiligte

Inhaberin

Nuova Star S.p.A.

Via Balzani, 20, 40069 Zola Predosa (BO), IT

Erfinderin/Erfinder

Vanini, Marco

40134 Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.