Gleitende Leitungsverbindung
Europäisches Patent · EP2713090 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2713090
- Anmeldenummer
- EP13186942
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2013
- Veröffentlicht
- 02.04.2014
- Erteilt
- 30.03.2016
- Schutz endet spätestens
- 30.09.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- F16L 37/26 (2006.01)//G21C 13/032 (2006.01)
- Priorität
- US 201213632188 01.10.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 10.05.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Marks & Clerk (Luxembourg) LLP, Dreikönigstrasse 31a, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2016
- 30.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Beaver Falls, PA 15010-6939, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.