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Europäisches Patent · EP2713769 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2713769
- Anmeldenummer
- EP12790221
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2012
- Veröffentlicht
- 09.04.2014
- Erteilt
- 14.09.2016
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23B 9/26 (2006.01)A23L 3/3517 (2006.01)A23L 3/3508 (2006.01)
- Priorität
- SE 1100413 24.05.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2012/000073 14.05.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/161633 29.11.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 14.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
REHNSTRÖM, Johan
SE-263 77 Mölle, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.