STUHL MIT BEWEGLICHER ABLAGE
Europäisches Patent · EP2713826 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2713826
- Anmeldenummer
- EP12725243
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2012
- Veröffentlicht
- 09.04.2014
- Erteilt
- 11.03.2015
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/70 (2006.01)
- Priorität
- US 201161493179 P 03.06.2011US 201213478565 23.05.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/039238 24.05.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/166486 06.12.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 17.03.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2015
- 11.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN HEKKEN, Hendrik R.
Allentown, Pennsylvania 18104, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.