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Europäisches Patent · EP2713838 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2713838
- Anmeldenummer
- EP12738171
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2012
- Veröffentlicht
- 09.04.2014
- Erteilt
- 06.04.2016
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/40 (2006.01)A47J 31/44 (2006.01)B67D 1/08 (2006.01)G07F 13/06 (2006.01)
- Priorität
- IT TO20110466 27.05.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2012/001032 28.05.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/164369 06.12.2012
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 06.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRUSADELLI, Ettore
23883 Brivio, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.