REGELBARE AUFZUGSBREMSE

Europäisches Patent · EP2714565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2714565
Anmeldenummer
EP12723687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2012
Veröffentlicht
09.04.2014
Erteilt
14.01.2015
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 5/18 (2006.01)
Priorität
EP 11168118 30.05.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/059796 25.05.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/163812 06.12.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 14.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2015

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

KOCHER, Hans

CH-6044 Udligenswil

MEIERHANS, Daniel

CH-6003 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.