KONDENSATSAMMLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2715242 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2715242
Anmeldenummer
EP12726167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2012
Veröffentlicht
09.04.2014
Erteilt
15.04.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 13/22 (2006.01)
Priorität
GB 201109240 01.06.2011
PCT-Anmeldung
PCT/GB2012/051229 31.05.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/164289 06.12.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 15.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CONSTABLE, Jon

Chessington Surrey KT9 2AE, GB

SHEPHERD, William Eric

Byfleet Surrey KT14 7NY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.