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Europäisches Patent · EP2716370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2716370
- Anmeldenummer
- EP13185927
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2013
- Veröffentlicht
- 09.04.2014
- Erteilt
- 08.08.2018
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 5/00 (2006.01)B05C 5/02 (2006.01)B05C 11/10 (2006.01)B82Y 30/00 (2011.01)
- Priorität
- DE 102012109524 08.10.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 08.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Istemaas, Wilhelm
46419 Isselburg, DE
Walther, Thomas
47803 Krefeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.