BEHÄLTER MIT WÄRMEDÄMMUNG

Europäisches Patent · EP2716570 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2716570
Anmeldenummer
EP11865970
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2011
Veröffentlicht
09.04.2014
Erteilt
19.10.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/34 (2006.01)
B65D 3/22 (2006.01)
B65D 81/38 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/062022 25.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/160682 29.11.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 19.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

Beteiligte

Inhaberin

Tokan Kogyo Co., Ltd.

18-1, Higashi-Gotanda 2-chome, Shinagawa-ku,, Tokyo 1410022, JP

Erfinderin/Erfinder

IKEDA, Shigeki

Tokyo 1410022, JP

NAGASE, Yuji

Tokyo 1410022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.