Raffstore und Wendeband dafür

Europäisches Patent · EP2716856 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2716856
Anmeldenummer
EP13000252
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2013
Veröffentlicht
09.04.2014
Erteilt
30.08.2017
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/382 (2006.01)
E06B 9/384 (2006.01)
Priorität
DE 102012001715 31.01.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 15.09.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte Munk, Prinzregentenstrasse 3, 86150 Augsburg, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2017

  3. 30.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maier, Winfried

89189 Neenstetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.